AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen für KI‑ und Automatisierungsleistungen

Koop Digital (Michael Koop)
Stand: 29. Dezember 2025

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§ 0 Anwendungsbereich / Unternehmerklausel (B2B)

(1) Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge zwischen Koop Digital, Michael Koop, Hauptstraße 57, 63594 Hasselroth („Auftragnehmer“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

(2) Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden ausdrücklich nicht geschlossen.

(3) Der Kunde versichert mit Vertragsschluss, Unternehmer zu sein.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, insbesondere für Setup‑Leistungen, Hosting, KI‑Automatisierung, Monitoring und laufenden Service.

(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer erbringt technische Dienstleistungen, insbesondere:

• Aufbau und Konfiguration von KI‑Systemen
• Automatisierung von Geschäftsprozessen
• Hosting, Monitoring, Wartung
• API‑Anbindung und Integration externer Dienste

(2) Es handelt sich um Dienstverträge gemäß §§ 611 ff. BGB. Kein bestimmter Erfolg wird geschuldet.

(3) Es besteht kein Anspruch auf bestimmte KI‑Ausgaben, Ergebnisse oder wirtschaftliche Erfolge.

(4) Der Auftragnehmer darf Leistungen durch Dritte erbringen.

§ 3 Drittanbieter, APIs & Verfügbarkeit

(1) Die Leistungen basieren u. a. auf externen Plattformen (z. B. OpenAI, Make.com, Twilio, AWS).

(2) Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Funktionsfähigkeit, Verfügbarkeit, Kostenveränderungen oder Datenverarbeitung dieser Drittanbieter.

(3) Änderungen, Ausfälle oder Einschränkungen von Drittanbietern berechtigen nicht zu Minderung, Schadensersatz oder Kündigung.

§ 4 Verantwortlichkeit des Kunden / KI‑Inhalte

(1) KI‑Ausgaben sind Vorschläge und können Fehler, Halluzinationen oder sachlich unrichtige Inhalte enthalten.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, alle KI‑Ausgaben vor Nutzung, Veröffentlichung oder Weiterverarbeitung zu prüfen („Human in the Loop“).

(3) Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für KI‑Inhalte, fehlerhafte Entscheidungen auf Basis von KI‑Ausgaben oder Schäden, die durch Nutzung ungeprüfter Inhalte entstehen.

(4) Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf KI‑Inhalten beruhen.

§ 5 Serviceumfang (laufender Service)

(1) In der Servicepauschale enthalten sind:

• Hosting
• Überwachung und Monitoring
• Sicherheitsupdates & Bugfixing
• API‑Kosten bis zum vereinbarten Limit

(2) Nicht enthalten sind: Erweiterungen, neue Funktionen, neue Prompts / Prompt‑Engineering, Schulungen, Anpassungen der KI‑Modelle oder zusätzliche Integrationen.

(3) Erweiterungen werden separat nach Aufwand abgerechnet.

§ 6 SLA / Reaktionszeiten

(1) Der Auftragnehmer arbeitet nach dem Best‑Effort‑Prinzip.

(2) Reaktionszeit auf Supportanfragen: innerhalb von 48 Stunden, werktags.

(3) Es besteht keine Verfügbarkeitsgarantie, sofern nicht gesondert vereinbart.

§ 7 Vergütung & Zahlung

(1) Die Vergütung besteht aus einmaliger Setup‑Gebühr und monatlicher Service‑Pauschale.

(2) Rechnungen sind sofort fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Der Auftragnehmer darf den Service sperren, wenn der Kunde länger als zwei Monate in Verzug ist.

(4) Preisanpassungen für laufende Kosten (z. B. API‑Preise) sind mit 4‑wöchiger Ankündigungsfrist möglich.

§ 8 Datenschutz & Datennutzung

(1) Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Rechtsgrundlagen seiner Datenverarbeitung.

(2) Der Auftragnehmer nutzt ggf. Dienste außerhalb der EU; der Kunde stimmt dem zu.

(3) Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, alle verarbeiteten Daten zu benutzen.

§ 9 Vertragslaufzeit & Kündigung

(1) Mindestlaufzeit: 6 Monate.

(2) Automatische Verlängerung um jeweils 3 Monate.

(3) Kündigungsfrist: 4 Wochen zum Monatsende.

(4) Kündigung bedarf der Textform.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Auftragnehmer nur für typische, vorhersehbare Schäden.

(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Produktionsausfälle ist ausgeschlossen.

(4) Die Haftung ist der Höhe nach auf die jährliche Vergütung des Kunden begrenzt.

(5) Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Änderungen dieser AGB

(1) Der Auftragnehmer kann diese AGB mit 4‑wöchiger Frist anpassen, sofern die Hauptleistungspflichten unberührt bleiben.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Nebenabreden bedürfen der Textform.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.